Zuletzt aktualisiert: 15. Juni 2023
INHALTSVERZEICHNIS
Der Zugang zu dieser Website unlock-media.com sowie zu allen zugehörigen Websites, Subdomains, Ersatz- oder Nachfolgedomains („Website“) unterliegt den folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen („Bedingungen“). Im Sinne dieser Bedingungen umfassen Verweise auf den „Anbieter“ auch dessen Partner, verbundene Unternehmen, Tochtergesellschaften, Beauftragte, Vertreter, Rechtsnachfolger und Zessionare. Name und Kontaktdaten des Anbieters des Dienstes finden sich in der Willkommens-E-Mail, die der Kunde beim Abschluss des Abonnements erhält. Außerdem sind sie nach dem Einloggen auf der Website in der Fußzeile dieser Website sowie auf der Seite „Mein Konto“ unter unlock-media.com/account zu finden.
Der Anbieter bietet einen Abonnementdienst an, der seinen Kunden über die Website Zugang zu verschiedenen digitalen und/oder Unterhaltungsinhalten wie Musik, Hörbüchern, Sport und Filmen ermöglicht, einschließlich aller Merkmale und Funktionen, Empfehlungen und Bewertungen auf der Website (die „Inhalte“), sowie zu allen mit der Website verbundenen Inhalten und Programmen (der „Dienst“).
BITTE LESEN SIE DIESE BEDINGUNGEN SOWIE ALLE BESONDEREN UND/ODER ERGÄNZENDEN BEDINGUNGEN SORGFÄLTIG, BEVOR SIE DEN DIENST NUTZEN. DIESE BEDINGUNGEN REGELN DIE NUTZUNG DES DIENSTES DURCH DEN KUNDEN IM ALLGEMEINEN. DURCH DIE NUTZUNG DES DIENSTES ERKLÄRT SICH DER KUNDE MIT DIESEN BEDINGUNGEN SOWIE ALLEN BESONDEREN UND/ODER ERGÄNZENDEN BEDINGUNGEN EINVERSTANDEN.
MIT AUSNAHME VON STREITIGKEITEN, DIE VOR EINEM GERICHT FÜR GERINGFÜGIGE FORDERUNGEN (SMALL CLAIMS COURT) BEIGELEGT WERDEN, UNTERLIEGEN ALLE STREITIGKEITEN ZWISCHEN DEM KUNDEN UND DEM ANBIETER EINEM VERZICHT AUF SAMMELKLAGEN UND MÜSSEN IN EINEM INDIVIDUELLEN, VERBINDLICHEN SCHIEDSVERFAHREN BEIGELEGT WERDEN. BITTE LESEN SIE ABSCHNITT 8 ZUM SCHIEDSVERFAHREN, DA ER DIE RECHTE DES KUNDEN AUS DIESEM VERTRAG BETRIFFT.
A. Verbindlicher Vertrag. Diese Bedingungen sind ein verbindlicher Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter. Sie gelten für den Kunden unabhängig davon, ob er ein Abonnement für den Dienst des Anbieters erwirbt oder einen Teil des Dienstes besucht, aufruft, durchsucht, nutzt oder zu nutzen bzw. damit zu interagieren versucht.
B. Zustimmung. Der Kunde versichert dem Anbieter, dass er diese Vereinbarung sowie die darin enthaltenen oder in Bezug genommenen Bedingungen und Hinweise gelesen und verstanden hat und ihnen ausdrücklich zustimmt – unabhängig davon, ob er ein Konto erstellt hat (und dieser Vereinbarung bei der Erstellung des Kontos zugestimmt hat) oder ob er die Website oder den Dienst, die direkt vom Anbieter oder über einen Dritten angeboten werden, lediglich durchsucht, nutzt oder aufruft (und dieser Vereinbarung durch das Durchsuchen, Nutzen oder Aufrufen eines Teils der Website oder des Dienstes zustimmt). Wenn der Kunde der Vereinbarung nicht zustimmt, darf er den Dienst und die Website nicht nutzen.
C. Ergänzende Bedingungen. Für einige Produkte können spezifischere und/oder ergänzende Bedingungen gelten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf eine bestimmte Werbeaktion, Software, Anwendung, einen Aktionscode, einen Dienst oder eine sonstige Aktivität; Bedingungen oder sonstige Einschränkungen des Dienstes oder bestimmter Produkte für Kunden unter einem bestimmten Alter; und/oder besondere Bedingungen oder Einschränkungen für bestimmte Gebiete, Programme, Inhalte, Produkte, Websites, Anwendungen oder sonstige Software. Ergänzende Bedingungen gelten zusätzlich zu dieser Vereinbarung und haben im Falle eines Widerspruchs Vorrang vor dieser Vereinbarung. Wenn der Kunde den jeweils mitgeteilten ergänzenden Bedingungen nicht zustimmt, darf er den Dienst nicht nutzen.
D. Änderungen. Der Anbieter kann diese Bedingungen von Zeit zu Zeit durch Mitteilung an den Kunden ändern; eine solche Mitteilung kann über den Dienst, auf einer anderen von uns betriebenen Website, per E-Mail, per Pop-up oder auf jede andere angemessene Weise erfolgen. Solche Änderungen werden außerdem auf der Website veröffentlicht, und das Datum „Zuletzt aktualisiert“ oben auf dieser Seite wird angepasst. Die fortgesetzte Nutzung des Dienstes nach solchen Änderungen gilt als Zustimmung des Kunden zu den geänderten Bedingungen.
E. Konten. Für das Abonnement des Dienstes verlangt der Anbieter, dass der Kunde ein Konto erstellt. Der Kunde sichert zu, dass alle von ihm angegebenen und gepflegten Informationen richtig, aktuell und vollständig sind, einschließlich seiner Kontaktdaten für Mitteilungen und sonstige Kommunikation des Anbieters sowie seiner Zahlungsinformationen. Der Kunde verpflichtet sich, sich nicht als eine andere Person auszugeben und seine Verbindung zu einer Person oder Organisation nicht falsch darzustellen – einschließlich der Verwendung des Namens, Passworts oder sonstiger Kontodaten einer anderen Person oder des Namens oder Abbilds einer anderen Person – und keine falschen Angaben zu einem Elternteil oder Erziehungsberechtigten zu machen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Anbieter Maßnahmen ergreifen kann, um die Richtigkeit der vom Kunden gemachten Angaben zu überprüfen, einschließlich der Kontaktdaten eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten.
F. Elektronische Mitteilungen. Der Kunde willigt ein, Mitteilungen – einschließlich Vereinbarungen, Offenlegungen und sonstiger Kommunikation – vom Anbieter elektronisch an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu erhalten. Der Kunde stimmt zu, dass diese elektronischen Mitteilungen alle gesetzlichen Anforderungen an die Schriftform erfüllen.
G. Kündigung oder Sperrung. Der Anbieter kann den Zugang des Kunden zum Dienst kündigen oder sperren und/oder diese Vereinbarung – vorbehaltlich der unten genannten Fortgeltung von Bestimmungen – beenden, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, wenn der Anbieter objektive Gründe zu der Annahme hat, dass der Kunde den Dienst unter Verstoß gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung oder ergänzender Bedingungen genutzt hat, und/oder wenn der Kunde im Zusammenhang mit seiner Nutzung des Dienstes Rechtsverletzungen oder sonstiges rechtswidriges Verhalten begeht oder dazu ermutigt.
Der Dienst und die Inhalte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Musik, Filme, Spiele, Sport, Unterhaltungs- oder Informationsprogramme, Trailer, Bonusmaterial, Skripte, Code, Bilder und Grafiken, sind urheberrechtlich, patentrechtlich oder markenrechtlich geschütztes Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber. Alle Urheberrechte, Marken, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, Ausstattungen, Patente und sonstigen geistigen Eigentumsrechte am Dienst stehen dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern zu (die Drittbegünstigte dieses Vertrags sein können) und sind durch das Urheber-, Marken-, Patent- und sonstige Recht der Vereinigten Staaten sowie durch internationale Abkommen geschützt.
A. Verbraucherlizenz. Unter der Voraussetzung, dass der Kunde alle anfallenden Abonnementgebühren bezahlt und alle Bestimmungen dieser Bedingungen strikt einhält, räumt der Anbieter dem Kunden hiermit ein nicht exklusives, widerrufliches, nicht übertragbares, nicht abtretbares und nicht unterlizenzierbares, beschränktes Recht ein – ausschließlich wie in diesem Abschnitt beschrieben und vorbehaltlich aller in diesen Bedingungen genannten Voraussetzungen und Einschränkungen –: (a) den Dienst für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch des Kunden über das Internet auf bestimmten unterstützten internetfähigen Fernsehern, Computern und anderen Geräten, die im Eigentum oder unter der Kontrolle des Kunden stehen, herunterzuladen, zu installieren und/oder zu nutzen, vorbehaltlich der durch das Abonnement des Kunden festgelegten Gesamtzahl der Geräte, auf denen der Dienst gleichzeitig genutzt werden darf (jeweils ein „Gerät“); (b) auf den Dienst auf einem solchen Gerät und auf die über den Dienst bereitgestellten oder zugänglichen Inhalte zuzugreifen, sie zu streamen und zu nutzen; (c) je nach Dienst, Inhalt oder Software Dritter solche Inhalte und/oder Software Dritter vorübergehend auf bestimmte unterstützte Geräte zur Offline-Nutzung herunterzuladen („Temporärer Download“), was bestimmten Einschränkungen unterliegen kann, einschließlich Beschränkungen der Anzahl Temporärer Downloads pro Konto, der Höchstzahl an Geräten mit Temporären Downloads, des Zeitraums, innerhalb dessen der Kunde mit der Wiedergabe Temporärer Downloads beginnen muss, und der Dauer, während der Temporäre Downloads verfügbar bleiben; und (d) die über den Dienst bereitgestellten Inhalte nur in der von uns dargestellten und bereitgestellten Form und Weise zu nutzen.
B. Verbotene Nutzung. Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nur für die durch diese Bedingungen ausdrücklich erlaubten Zwecke und im Einklang mit allen anwendbaren internationalen, bundesstaatlichen, staatlichen und lokalen Gesetzen, Vorschriften, Regelungen oder sonstigen Beschränkungen für die Nutzung des Dienstes und der Inhalte („Geltendes Recht“) zu nutzen. Der Kunde darf nicht:
Im Sinne dieser Bedingungen bezeichnet „Framing“ die Anzeige des Dienstes oder von Inhalten des Dienstes in einem umrandeten Bereich einer anderen Website, unabhängig davon, ob die Adresse des ursprünglichen Dienstes sichtbar ist. Der Kunde verpflichtet sich, jedes unbefugte Co-Branding oder Framing nach entsprechender Mitteilung von uns unverzüglich einzustellen.
C. Verstoß. Jeder Versuch, eine der oben genannten verbotenen Handlungen vorzunehmen, stellt eine Verletzung der Rechte des Anbieters und/oder des Inhabers der geistigen Eigentumsrechte dar.
D. Exportkontrolle. Die Nutzung des Dienstes und der Inhalte durch den Kunden kann den US-Exportkontrollgesetzen unterliegen, einschließlich des Export Control Reform Act und der zugehörigen Vorschriften. Der Kunde darf den Dienst oder die Inhalte weder direkt noch indirekt in ein Land oder Rechtsgebiet exportieren, reexportieren oder freigeben – oder sie von dort aus zugänglich machen –, in das ein Export, Reexport oder eine Freigabe gesetzlich oder durch Vorschriften verboten ist. Der Kunde hält das gesamte Geltende Recht ein und erfüllt alle erforderlichen Verpflichtungen (einschließlich der Einholung erforderlicher Exportlizenzen oder sonstiger behördlicher Genehmigungen), bevor er den Dienst oder die Inhalte exportiert, reexportiert, freigibt oder auf andere Weise außerhalb der USA zugänglich macht.
A. Änderungen des Dienstes oder der Inhalte. Der Dienst und die darüber verfügbaren Inhalte entwickeln sich ständig weiter und ändern sich im Laufe der Zeit. Der Anbieter behält sich das Recht vor, solche Änderungen vorzunehmen oder den Dienst und/oder die über den Dienst verfügbaren Inhalte erforderlichenfalls einzustellen. Sofern gesetzlich vorgeschrieben, kann der Anbieter auch den Zugang des Kunden zum Dienst und/oder zu den Inhalten aussetzen, einschränken oder beenden.
B. Dienste oder Plattformen Dritter. Der Dienst kann in Websites, Dienste, Anwendungen, Plattformen und/oder Inhalte Dritter integriert sein, diese integrieren oder in Verbindung mit ihnen bereitgestellt werden. Der Anbieter hat keine Kontrolle über diese Dritten oder die von ihnen bereitgestellten Produkte. Der Kunde sollte die Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien lesen, die für solche Produkte Dritter gelten. Greift der Kunde über ein Gerät mit Apple iOS, Android oder Microsoft Windows oder über eine Microsoft Xbox One auf den Dienst zu, ist Apple Inc., Google LLC bzw. die Microsoft Corporation Drittbegünstigte dieses Vertrags. Diese Drittbegünstigten sind jedoch keine Vertragspartei. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass sein Zugang zum Dienst über diese Geräte auch den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Drittbegünstigten unterliegt, und versichert dem Anbieter, diese Bedingungen gelesen und akzeptiert zu haben.
C. Internet-, Browser- und Systemanforderungen. Für den Zugang zu und die Nutzung bestimmter Teile des Dienstes benötigt der Kunde möglicherweise eine Hochgeschwindigkeits-Internetverbindung und/oder muss bestimmte Mindestanforderungen an System und/oder Browser erfüllen. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Nutzung des jeweiligen Dienstes oder Inhalts erforderlichen Mindestanforderungen zu prüfen.
D. Mobilfunknetze. Wenn der Kunde über ein Mobilfunknetz auf den Dienst zugreift, fallen die Nachrichten-, Daten- und sonstigen Tarife und Gebühren seines Netz- oder Roaminganbieters an. Das Herunterladen, Installieren oder Nutzen bestimmter Inhalte kann vom Netzanbieter des Kunden verboten oder eingeschränkt sein, und nicht alle Inhalte funktionieren möglicherweise mit dem Netzanbieter oder Gerät des Kunden.
E. Informations- und Unterhaltungszwecke. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Dienst und die Inhalte für seinen persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt sind und ausschließlich Informations- und Unterhaltungszwecken dienen; die verfügbaren Inhalte stellen keine rechtliche, finanzielle, berufliche, medizinische oder gesundheitliche Beratung oder Diagnose dar und dürfen nicht für solche Zwecke verwendet werden.
A. Identität des Verkäufers. Verkäufe erfolgen durch den Anbieter oder – falls abweichend – durch den zum Zeitpunkt des Verkaufs genannten autorisierten Verkäufer. Bei Fragen zu seiner Bestellung wendet sich der Kunde bitte an den Verkäufer unter der angegebenen Adresse; dieser wird ihm weiterhelfen.
B. Abonnements. Der Dienst ist ein kostenpflichtiges Abonnement. Mit dem Abschluss eines Abonnements erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass sein Abonnement automatisch verlängert wird, und ermächtigt den Anbieter, sofern der Kunde sein Abonnement nicht kündigt, das Zahlungsmittel des Kunden für den Verlängerungszeitraum zu belasten. Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Anbieter die Abonnementbedingungen nach vorheriger Mitteilung an den Kunden und mit der Möglichkeit zur Kündigung ändern kann. Der Verlängerungszeitraum entspricht dem ursprünglichen Abonnementzeitraum des Kunden, sofern ihm nichts anderes mitgeteilt wurde. Der Verlängerungspreis ist nicht höher als der Preis des unmittelbar vorangegangenen Abonnementzeitraums, ausgenommen Aktions- und Rabattpreise, es sei denn, der Anbieter teilt dem Kunden vor der automatischen Verlängerung eine Preisänderung mit; in diesem Fall hat der Kunde das Recht, die Verlängerung seines Abonnements zu kündigen. Von Zeit zu Zeit kann der Anbieter ein kostenloses Probeabonnement für seinen Dienst anbieten. Registriert sich der Kunde für ein kostenloses Probeabonnement, beginnt der Anbieter mit der Abrechnung, sobald das Probeabonnement abläuft, es sei denn, der Kunde kündigt sein Abonnement vorher.
Sofern beim Abschluss des Abonnements nichts anderes mitgeteilt wurde, hat der Kunde das Recht, sein Abonnement des Dienstes jederzeit zu kündigen. Bei einer Kündigung erhält der Kunde keine anteilige Rückerstattung, behält jedoch bis zum Ende des Zeitraums, in dem er gekündigt hat, Zugang zum Dienst. Kündigt der Kunde sein Abonnement, bleibt er verpflichtet, sonstige Gebühren zu bezahlen, die ihm bei der Nutzung des Dienstes vor dem Kündigungsdatum entstanden sind. Zahlt der Kunde für einen Dienst eine regelmäßige Abonnementgebühr, informiert der Anbieter den Kunden mit angemessener Frist vor deren Inkrafttreten über Änderungen der Gebühren oder Abrechnungsmethoden, und der Kunde kann sein Abonnement vor einer solchen Änderung kündigen. Hat der Kunde das Abonnement online abgeschlossen, gibt ihm der Anbieter die Möglichkeit, es auch online zu kündigen.
C. Zahlungen und Abrechnung. Wenn der Kunde Zahlungsinformationen angibt, sichert er zu und gewährleistet, dass die Informationen richtig sind, dass er zur Nutzung des angegebenen Zahlungsmittels berechtigt ist und dass er den Anbieter über Änderungen der Zahlungsinformationen informiert. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Aktualisierungsdienste Dritter für Zahlungskarten zu nutzen, um aktuelle Ablaufdaten von Kredit- und Debitkarten zu erhalten.
Werbeaktionen im Zusammenhang mit dem Dienst können offiziellen Regeln und/oder Bedingungen unterliegen, die diese Vereinbarung ergänzen. Beispiele sind Teilnahmevoraussetzungen, Teilnahmeanweisungen, Fristen, Informationen zu Preisen und Einschränkungen. Stehen solche Regeln und/oder Bedingungen im Widerspruch zu dieser Vereinbarung, gelten für die Werbeaktion die Bestimmungen der offiziellen Regeln und/oder Bedingungen.
DER DIENST WIRD „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ BEREITGESTELLT. DER ANBIETER SCHLIESST ALLE BEDINGUNGEN, ZUSICHERUNGEN UND GEWÄHRLEISTUNGEN, DIE NICHT AUSDRÜCKLICH IN DIESEN BEDINGUNGEN AUFGEFÜHRT SIND, IM GESETZLICH GRÖSSTMÖGLICHEN UMFANG AUS.
Bitte wenden Sie sich an den Kundensupport des Anbieters, wenn beim Dienst des Anbieters ein Problem auftritt.
Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die Installationsanweisungen zu befolgen, die Mindestsystemanforderungen zu erfüllen und Software wie empfohlen zu aktualisieren.
Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung aufgrund von Ursachen, die außerhalb seiner Kontrolle liegen, oder für sonstige Schäden, die nicht auf einer Verletzung seiner Pflichten aus dieser Vereinbarung beruhen.
Der Anbieter haftet nicht für geschäftliche Verluste. Der Anbieter liefert Produkte ausschließlich für den persönlichen, nicht kommerziellen und häuslichen Gebrauch des Kunden. Nutzt der Kunde die Produkte zu einem anderen Zweck, haftet der Anbieter dem Kunden gegenüber nicht für entgangenen Gewinn, Geschäftsverluste, Betriebsunterbrechungen, entgangene Geschäftsmöglichkeiten oder ähnliche Verluste.
DER ANBIETER IST NICHT VERANTWORTLICH FÜR FEHLENDE FUNKTIONALITÄT ODER DIE NICHTBEREITSTELLUNG VON TEILEN DES DIENSTES ODER FÜR DEN VERLUST VON INHALTEN ODER DATEN, DIE AUF FOLGENDES ZURÜCKZUFÜHREN SIND: AUSRÜSTUNG, GERÄTE, BETRIEBSSYSTEM ODER INTERNETVERBINDUNG DES KUNDEN ODER DIE NICHTEINHALTUNG FESTGELEGTER KOMPATIBILITÄTSANFORDERUNGEN DURCH DEN KUNDEN.
DER ANBIETER HAFTET DEM KUNDEN GEGENÜBER NICHT FÜR INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE ODER FOLGESCHÄDEN, EINSCHLIESSLICH ENTGANGENEN GEWINNS UND SACHSCHÄDEN, SELBST WENN DER ANBIETER AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE, NOCH HAFTET DER ANBIETER FÜR VERZÖGERUNGEN ODER NICHTERFÜLLUNG AUFGRUND VON URSACHEN, DIE AUSSERHALB SEINER ANGEMESSENEN KONTROLLE LIEGEN.
DIE GESAMTHAFTUNG DES ANBIETERS GEGENÜBER DEM KUNDEN FÜR ALLE SCHÄDEN, VERLUSTE UND KLAGEGRÜNDE ÜBERSTEIGT IN KEINEM FALL EINTAUSEND US-DOLLAR (1.000 US-$).
Der Digital Millennium Copyright Act von 1998 (der „DMCA“) bietet Urheberrechtsinhabern, die der Ansicht sind, dass im Internet veröffentlichtes Material ihre Rechte nach US-Urheberrecht verletzt, Rechtsbehelfe. Ist der Kunde in gutem Glauben der Ansicht, dass über den Dienst bereitgestellte oder zugängliche Materialien oder Inhalte sein Urheberrecht verletzen, kann der Kunde (oder sein Vertreter) dem Anbieter eine Mitteilung senden und die Entfernung oder Sperrung der Materialien oder die Deaktivierung des Zugangs zu ihnen verlangen. Ist der Kunde in gutem Glauben der Ansicht, dass jemand zu Unrecht eine Mitteilung über eine Urheberrechtsverletzung gegen ihn eingereicht hat, erlaubt der DMCA dem Kunden, dem Anbieter eine Gegendarstellung zu senden. Mitteilungen und Gegendarstellungen müssen den jeweils geltenden gesetzlichen Anforderungen des DMCA entsprechen. Für die Zwecke des DMCA können Mitteilungen und Gegendarstellungen gesendet werden an: customer@mail-unlock-media.com.
A. VERPFLICHTENDES, VERBINDLICHES SCHIEDSVERFAHREN. DURCH DIE NUTZUNG DES DIENSTES STIMMT DER KUNDE – UNABHÄNGIG DAVON, WO AUF DER WELT ER LEBT ODER SICH AUFHÄLT – DIESEN BEDINGUNGEN ZU, UND ALLE ANSPRÜCHE IM ZUSAMMENHANG MIT DEN ÜBER DEN DIENST / DIE WEBSITE BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN, DIENSTLEISTUNGEN ODER PRODUKTEN UNTERLIEGEN DEM RECHT DES BUNDESSTAATES NEW YORK, USA, UNTER AUSSCHLUSS SEINER KOLLISIONSNORMEN. DER KUNDE STIMMT ZU, DASS – VORBEHALTLICH DES FOLGENDEN SATZES – GERICHTSSTAND FÜR ALLE KLAGEN, DIE SICH IN IRGENDEINER WEISE AUF DIESE BEDINGUNGEN BEZIEHEN, EIN ZUSTÄNDIGES BUNDES- ODER STAATSGERICHT IN NEW YORK, NEW YORK, IST. STREITIGKEITEN, DIE SICH AUF DIESE BEDINGUNGEN UND/ODER DEN DIENST BEZIEHEN ODER DARAUS ERGEBEN, WERDEN EINEM VERBINDLICHEN SCHIEDSVERFAHREN UNTERWORFEN, DAS VON DER AMERICAN ARBITRATION ASSOCIATION NACH IHREN INTERNATIONALEN SCHIEDSREGELN (DIE „INTERNATIONALEN REGELN“) DURCH DREI (3) SCHIEDSRICHTER DURCHGEFÜHRT WIRD, DIE GEMÄSS DEN INTERNATIONALEN REGELN AUSGEWÄHLT WERDEN; DER ANBIETER (UND/ODER SEINE DRITTLIEFERANTEN ODER LIZENZGEBER) KANN SEINE RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM JEDOCH VOR JEDEM ZUSTÄNDIGEN GERICHT DURCHSETZEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF BILLIGKEITSRECHTLICHE RECHTSBEHELFE.
B. BEI EINEM SOLCHEN SCHIEDSVERFAHREN IST DIE ZEIT VON WESENTLICHER BEDEUTUNG, UND DIE SCHIEDSRICHTER SIND ANZUWEISEN, DAS VERFAHREN SO SCHNELL WIE PRAKTISCH MÖGLICH EINZULEITEN, DURCHZUFÜHREN UND ZU ENTSCHEIDEN. UNGEACHTET DES VORSTEHENDEN KÖNNEN DER KUNDE UND DER ANBIETER JEWEILS EILMASSNAHMEN ODER EINSTWEILIGEN RECHTSSCHUTZ GEMÄSS DEN INTERNATIONALEN REGELN BEANTRAGEN. Das Schiedsverfahren wird in englischer Sprache durchgeführt; Ort des Schiedsverfahrens ist (i) New York, New York, Vereinigte Staaten von Amerika, oder (ii) nach Ermessen des Schiedsrichters eine Videokonferenz, soweit erforderlich, damit die Verhandlung wie geplant stattfinden kann. Soweit hierin nicht ausdrücklich anders geregelt, verzichten der Kunde und der Anbieter jeweils auf Einwände gegen die oben genannte Rechtswahl und den Gerichtsstand. Der Kunde und der Anbieter vereinbaren jeweils, dass (y) Streitigkeiten über die Zuständigkeit des Schiedsgerichts, sei es vor oder nach Einleitung des Schiedsverfahrens, und/oder (z) Streitigkeiten über die Schiedsfähigkeit eines Anspruchs, einer Widerklage oder einer Aufrechnung ausschließlich vor einem zuständigen Gericht im Bundesstaat New York geltend zu machen sind; ein Schiedsgericht darf im Falle von Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Kunden und dem Anbieter weder über seine eigene Zuständigkeit noch über die Schiedsfähigkeit einer Angelegenheit entscheiden.
C. DER VON DEN SCHIEDSRICHTERN ERLASSENE SCHIEDSSPRUCH IST FÜR DEN KUNDEN UND DEN ANBIETER ENDGÜLTIG UND VERBINDLICH. Bestehen, Inhalt und Ergebnisse eines solchen Schiedsverfahrens sind vertraulich zu behandeln, sofern das geltende Recht nichts anderes vorschreibt oder soweit dies erforderlich ist, um ein Schiedsverfahren zu erzwingen, um andere Rechte durchzusetzen oder sich in anderen Verfahren zu verteidigen, in denen der Schiedsspruch ein notwendiges Element des Anspruchs oder der Verteidigung ist, oder um einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen oder einen Schiedsspruch zu vollstrecken. Jeder Schiedsspruch muss in US-Dollar ergehen und unterliegt diesen Bedingungen. Zusätzlich zu allen Rechten nach den Internationalen Regeln und dem Gesetz vereinbaren der Kunde und der Anbieter jeweils, dass ein Urteil der Schiedsrichter gegen das Vermögen der betreffenden Partei in jedem Rechtsgebiet nach US-Recht bzw. nach dem New Yorker Übereinkommen durchgesetzt oder vollstreckt werden kann.
D. IM GRÖSSTMÖGLICHEN NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG VERZICHTEN DER KUNDE UND DER ANBIETER HIERMIT JEWEILS UNWIDERRUFLICH AUF ALLE RECHTE AUF EIN GESCHWORENENVERFAHREN IN RECHTSSTREITIGKEITEN, DIE SICH AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN BEDINGUNGEN, DEM DIENST ODER DEN DAMIT BEABSICHTIGTEN TRANSAKTIONEN ERGEBEN.
E. DER KUNDE STIMMT ZU, DASS ALLE ANSPRÜCHE, DIE ER AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT SEINER NUTZUNG DES DIENSTES ODER SEINER BEZIEHUNG ZUM ANBIETER HABEN KÖNNTE, INNERHALB EINES (1) JAHRES NACH ENTSTEHEN DES ANSPRUCHS GELTEND GEMACHT WERDEN MÜSSEN; ANDERNFALLS IST DER ANSPRUCH DES KUNDEN IM GRÖSSTMÖGLICHEN NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG DAUERHAFT AUSGESCHLOSSEN.
F. IM VOLLEN NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG VERZICHTEN DER KUNDE UND DER ANBIETER AUF DAS RECHT, STREITIGKEITEN ALS SAMMEL-, VERBUNDENE, REPRÄSENTATIVE ODER KOLLEKTIVE KLAGE ODER ALS KLAGE EINES „PRIVATE ATTORNEY GENERAL“ ZU ERHEBEN ODER SICH AN EINER SOLCHEN KLAGE ZU BETEILIGEN, DIE VON EINER ANDEREN PERSON ERHOBEN WIRD.
G. Dieser Abschnitt gilt auch nach einer Beendigung dieser Bedingungen fort. Sollte ein Teil dieses Abschnitts – mit Ausnahme des Verzichts auf Sammelklagerechte – aus irgendeinem Grund als nicht durchsetzbar angesehen oder befunden werden, bleibt der Rest durchsetzbar. Wird ein Verzicht auf Sammelklagerechte in einem Fall, in dem Sammelklagevorwürfe erhoben wurden, aus irgendeinem Grund als nicht durchsetzbar angesehen oder befunden, ist der Rest dieses Abschnitts nicht durchsetzbar.
A. Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtswidrig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar sein, gilt diese Bestimmung als von dieser Vereinbarung abtrennbar und berührt die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
B. Fortgeltung. Die Bestimmungen dieser Vereinbarung, die ihrer Natur nach über die Beendigung dieser Vereinbarung hinaus fortgelten sollten, gelten nach einer solchen Beendigung fort, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Einschränkungen, Haftungsausschlüsse, Haftungsbeschränkungen, die Rechte des Anbieters zur Nutzung eingereichter Inhalte und die Regeln zur Streitbeilegung in den Abschnitten 2, 3, 6, 7 und 8 sowie die allgemeinen Bestimmungen in diesem Abschnitt 9.
C. Verzicht. Ein Verzicht des Anbieters auf eine Bestimmung dieser Vereinbarung gilt nicht als weiterer oder fortgesetzter Verzicht auf diese oder eine andere Bestimmung, und die Nichtgeltendmachung eines Rechts oder einer Bestimmung aus dieser Vereinbarung durch den Anbieter stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar.
D. Mitteilungen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Anbieter ihm Mitteilungen per E-Mail oder Post (sofern dem Anbieter die Anschrift vorliegt) oder auf jede andere von uns angemessen gewählte Weise zukommen lassen oder ihm auf diesem Weg antworten kann. Alle rechtlichen Mitteilungen an den Anbieter sind an folgende E-Mail-Adresse zu senden: customer@mail-unlock-media.com.